Eigene Anträge

Arbeitskreis Kommunalpolitik Kiel

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Eigene Anträge und Anfragen

An dieser Stelle finden Sie alle Anträge und Anfragen, die von unserem NPD-Ratsherren bisher eingereicht wurden. Die Veröffentlichung der Vorlagen erfolgt in genau der Form, in der sie eingereicht werden.

Anträge zur Ratssitzung am 29. September 2011
Anfrage:	Welche Kosten kosten entstehen durch den Rückkauf des Konzertsaals?
Anfrage:	Wie gefährdet sind Patienten in städtischen Krankenhäusern?
Antrag:	„Möbel Kraft“ – Umweltverträglichkeit prüfen
Antrag:	Schnelle Hilfe bei der Wohnraumsuche für Studierende in Kiel
Antrag:	Den Neubau des geplanten Schwimmbads verschieben

Anträge zur Ratssitzung am 19. Mai 2011
Anfrage:	Rechte der Deutschen schützen, keine Minarette in Gaarden

Anträge zur Ratssitzung am 17. März 2011
Anfrage:	Wie wird verhindert, daß Lohndrücker städtische Aufträge erhalten?
Anfrage:	Wie teuer kommt Kiel die Zuwanderung?
Antrag:	Gang zum Tierheim vermeiden – mittellosen Kieler Tierbesitzern helfen

Antrag zur Ratssitzung am 17. Februar 2011
Antrag:	Schluß mit der Blindheit auf dem linken Auge – Kiel braucht eine Fachstelle gegen Linksextremismus!

Anträge zur Ratssitzung am 20. Januar 2011
Anfrage:	War der Winterdienst der Stadt Kiel ausreichend vorbereitet?
Antrag:	Kurzfristige Verbesserung der Parkplatzsituation vor dem Uni-Klinikum
Antrag:	Ermäßigungen für Personalausweise bei Hartz-IV-Empfängern wiedereinführen

Anträge zur Ratssitzung am 18. November 2010
Anfrage:	Zusätzliche Kosten für Migranten in Gerichtsprozessen
Antrag:	NPD-Antrag für eine Ausstellung zur Erinnerung an Flucht und Vertreibung
Antrag:	Eine Stunde frei parken auf allen städtischen Parkplätzen

Anträge zur Ratssitzung am 16. September 2010
Anfrage:	Gründe für die Abschaffung der FÖRDECard
Anfrage:	Hintergründe des Verkaufs von Anteile der Stadtwerke
Antrag:	Verhandlungen mit der MVV aufnehmen, um veräußerte Anteile der Stadtwerke zurückzukaufen.

Anträge zur Ratssitzung am 10. Juni 2010
Antrag:	Distanzierung von der gewaltfördernden Broschüre mit CD „Rechtsverdreht“ – zweite Fassung
Antrag:	Distanzierung von der gewaltfördernden Broschüre mit CD „Rechtsverdreht“ – Ursprungsfassung
Antrag:	Wahrnehmung aller Möglichkeiten, die Privatisierung des Klinikums zu verhindern

Anträge zur Ratssitzung am 20. Mai 2010
Antrag:	Demokratie und Rechtsstaat schützen – politisch motivierte Gewalt ächten
Antrag:	Neubau einer Zufahrt zum CITTI-Park ohne Uhlenkrog-Rampe

Antrag zur Ratssitzung am 18. März 2010
Antrag:	Familien mit einem Begrüßungsgeld für Neugeborene unterstützen

Antrag zur Ratssitzung am 18. Februar 2010
Antrag:	Mehr Demokratie wagen – Bürger-Sachverständigenrat einrichten

Antrag zur Ratssitzung am 21. Januar 2010
Antrag:	Notarztwagen für den Transport von Säuglingen

Anträge zur Ratssitzung am 17. September 2009
Antrag:	Verbesserung der Parkplatzsituation auf der Neuenrade und Altenrade
Antrag:	Förderung aller Schüler an Kieler Schulen mit Schulgeld

Anträge zur Ratssitzung am 9. Juli 2009
Antrag:	Die Arbeitsagentur Kiel wird angewiesen, zukünftig in ihrem Zuständigkeitsbereich keine sogenannten 1-EURO-Jobs mehr zu vermitteln.
Antrag:	Gedenkveranstaltung für die Opfer der alliierten Bombenangriffe auf Kiel

Anträge zur Ratssitzung am 14. Mai 2009
Anfrage:	Wie werden die städtischen Gelder zur Bekämpfung des Rechtsextremismus vergeben?
Anfrage:	Wie hoch lagen die gesamten Kosten des Grünflächenamts jeweils in den Jahren von 2003 bis 2008 und wie hoch ist die Veränderung der Angestelltenzahlen?
Antrag:	Resolution gegen politisch motivierte linke Gewalt
Antrag:	Wiedereinführung von Oberleitungsbussen in Kiel
Antrag:	Geschwindigkeitsbegrenzung am Skandinaviendamm zurückverlegen

Antrag zur Ratssitzung am 19. Februar 2009
Antrag:	Antrag zur Verbesserung der Situation für Kinder mit ADHS

Anträge zur Ratssitzung am 15. Januar 2009
Anfrage:	Kosten des Mehrbedarfs aller betroffenen chronisch Kranken für die Stadt Kiel
Antrag:	Gedenkveranstaltung für die zivilen Opfer des Tötens im Gazastreifen

Antrag zur Ratssitzung am 11./12. Dezember 2008
Antrag:	Aussetzung der weiteren Schritte zum Ausbau „Science Center Schleswig-Holstein“

Anträge zur Ratssitzung am 20. November 2008
Anfrage:	Wann erhält der Betreiber des Kulturzentrums im Wasserturm am Ravensberg Planungssicherheit?
Antrag:	Umgestaltung des Ostrings, so daß ein besserer Verkehrsfluß gewährleistet wird
Antrag:	Die Landeshauptstadt Kiel soll den Bau einer „Südspange“ zügig vorantreiben

Anträge zur Ratssitzung am 9. Oktober 2008
Anfrage:	Wird das Hausmeisterkonzept der jetzigen Situation an den Schulen gerecht?
Antrag:	Ausschöpfung aller vertretbaren Unterstützungsmöglichkeiten, die Lindenau-Werft zu retten.
Antrag:	Verlängerung der Öffnungszeiten in den städtischen Kindergärten